Starbarks

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich Allgemeines

1.1. Das Angebot auf der Seite www.starbarks.de ist ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den starbarks Online Shop zwischen der starbarks jewels GmbH (im Folgenden: Verkäufer) und Verbrauchern (im Folgenden: Käufer) geschlossen werden. Verbraucher sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Vertragsschluss

2.1. Der Vertrag zwischen der starbarks jewels GmbH und den Kunden kommt durch Angebot und Annahme zustande. Die in unserem Internet-Angebot abgebildeten Produkte stellen rechtlich eine Aufforderung an den Nutzer dar, ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
2.2. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot; der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Zugang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar
2.3. Die starbarks jewels GmbH nimmt das Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Kaufvertrages durch Zusendung der Ware an. Eine ausdrückliche Annahmeerklärung ist nicht erforderlich. Der Nutzer erklärt mit seinem Einverständnis zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er auf die ausdrückliche Annahmeerklärung durch die starbarks jewels GmbH verzichtet.
2.5. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung auf eine handelsübliche Menge zu begrenzen.
2.6. Nach Abschluss der Eingabe und vor dem verbindlichen Versand der Bestellung werden dem Käufer werden sämtliche Bestelldaten gesammelt angezeigt; er hat hier die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.

3. Katalogangaben

3.1. Die in unserem Online-Shop enthaltenen produktbezogenen Angaben sind unverbindlich und stellen keine Eigenschaftsbeschreibung oder Eigenschaftszusicherung der jeweiligen Ware dar. Die im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten sind unverbindliche Angaben. Die tatsächliche Lieferzeit hängt von der Warenverfügbarkeit im Lager der starbarks jewels GmbH ab

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Der zum Zeitpunkt der Bestellung angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist jeweils die gesetzlich gültige Umsatzsteuer enthalten. Bei Lieferung in Nicht-EU-Länder wird keine Umsatzsteuer erhoben. Die in diesem Fall anfallenden Zoll- und Einfuhrsteuerabgaben trägt der Verkäufer. Im Rahmen von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis ausschließlich befristet auf die Sonderaktion.
4.2. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Paypal oder Nachnahme.
4.3. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
4.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
4.5. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
4.6. starbarks jewels GmbH behält sich nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.
4.7. Alle Zahlungen müssen in EURO erfolgen.

5. Gefahrübergang

5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
5.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Lieferung und Versandkosten

6.1. Der Verkäufer liefert innerhalb der EU und in die Schweiz. Zur Auftragsabwicklung müssen Rechnungs- und Lieferadresse innerhalb desselben Landes liegen.
6.2. Lieferfristen gelten nur als vereinbart, soweit sie schriftlich fixiert wurden. Die Lieferfrist beginnt nach Auftragseingang. Die Lieferdauer kann ab Bestelleingang 3 bis 14 Arbeitstage betragen - in die Schweiz bis zu 10 Tage. Der Verkäufer liefert nur, solange der Vorrat reicht.
6.3. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Bestätigung der Bestellung angezeigt.
6.4. Kann die Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, fallen zusätzliche Versandkosten an. Die Hin- und Rücksendekosten hat in diesem Fall der Käufer zu tragen. Dies gilt nicht im Falle eines Widerrufes gemäß Ziffer 9.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7.2. Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln.
7.3. Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7.4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 7.2 und 7.3, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

8. Gewährleistung

8.1. Der Käufer hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere eine alternative Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
8.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer frei entscheiden, statt der Leistung grundsätzlich nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung), eine Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz zu statt der Leistung verlangen. Wählt der Käufer Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 8.1 und 8.2 Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
8.3. Als Mängel gelten nach dem Gesetz auch Falschlieferungen oder Mengenfehler.
8.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
8.5 Die Angaben der Produkte erfolgen nach bestem Wissen, stellen aber keine Garantie einer bestimmten Beschaffenheit/Eigenschaft dar. Formänderungen, Abweichungen im Farbton, Ausrüstung und ähnliches seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter berücksichtigung unserer Interessen für den Käufer zumutbar sind. Sofern wir oder der Hersteller zur Bezeichung des Auftrages oder der bestellten Ware Nummern gebrauchen, können hieraus keine Rechte im Hinblick auf die Konkretisierung der gekauften Ware hergeleitet werden.
8.6. Bei erkennbaren Schäden an der Verpackung (Transportschäden) hat der Besteller bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung bescheinigen zu lassen.

9. Haftung

9.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Le-bens des Käufers.

10. Widerrufsrecht

10.1. Der Käufer hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware ohne die Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf ist in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    starbarks jewels GmbH
    Schützenstraße 60
    13127 Berlin
    Deutschland

10.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paktversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
10.3. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufsbelehrung oder der Sache und für den Verkäufer mit deren Empfang.

11. Datenspeicherung (siehe auch Datenschutzbestimmungen)

11.1. Der Käufer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
11.2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

12. Gerichtsstand

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13. Schriftform

13.1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung der Schriftformklausel.

14. Patente

14.1. Sollte ein Dritter dem Käufer gegenüber oder der Besteller selbst die Verletzung gewerblicher Schutzrechte hinsichtlich der gelieferten Erzeugnisse geltend machen, so ist der Besteller verpflichtet, uns sofort zu verständigen. Es steht uns frei, gegebenenfalls mit Unterstützung des Bestellers, aber auf eigene Kosten, alle Verhandlungen über die Beilegung oder einen daraus entstehenden Prozeß zu führen. Eine Haftung für Schäden aus Patentverletzungen übernehmen wir nicht.

15. Nutzungsrechte

15.1. Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich die starbarks jewels GmbH vor.

16. Salvatorische Klausel

16.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit sämtlicher sonstiger Bestimmungen oder Absprachen davon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird dann nach übereinstimmendem Willen beider Vertragsparteien durch eine solche ersetzt, die in gesetzlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.


Stand Juli 2009